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die deutsche Antidoping-Gesetzgebung



Dossier: Antidoping-Gesetzgebung



2016 Anti-Doping-Gesetz

Am 13.11.2015 wurde vom Deutschen Bundestag das neue Anti-Doping-Gesetz verabschiedet. Der Bundesrat stimmte diesem Gesetz am 27.11.2015 zu.

 

Gesetz gegen Doping im Sport (Anti-Doping-Gesetz - AntiDopG)

 

Einige Änderungen wurden in dem Entwurf vom Mai 2015 noch vorgenommen.

Siehe hierzu juris.de: Zustimmung für Anti-Doping Gesetz, 11.11.2015:

Die auf Betreiben der Koalitionsfraktionen eingefügten Änderungen sorgen zum einen dafür, dass die beschriebenen Taten auch dann strafbar sind, wenn sie nicht in Deutschland, sondern beispielsweise in einem ausländischen Trainingslager erfolgen. Zudem sollen die Sportler im Fall "tätiger Reue" straffrei bleiben. Auch soll der bloße Versuch an geringe Mengen von Dopingmitteln zu gelangen nicht mehr bestraft werden. Außerdem sieht das Gesetz eine Evaluation der Regelung vor.

 

Video 137. Sitzung vom 13.11.2015, TOP 28 Bekämpfung von Doping im Sport

 

Plenarprotokoll 18/137, Deutscher Bundestag, Stenografischer Bericht 137. Sitzung

>>> Plenarprotokoll, Ausschnitt Anti-Doping-Gesetz, 13.11.2015



2014/2015 BMI/BMJ/BMG Entwürfe und Verabschiedung




Das Bundesministeriums des Innern, das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz und das Bundesministerium für Gesundheit legten am 12. November 2014 einen gemeinsamen Entwurf für ein eigenständiges Anti-Doping-Gesetz vor.

>>> PM: Ent­wurf des An­ti-Do­ping Ge­set­zes vor­ge­legt

>>> Referentenentwurf des Gesetzes zur Bekämpfung von Doping im Sport

>>>Entwurf-Version für Bundestagsdebatte am 22.5.2015, Debatte Sportausschuss 6.2015

 

Der Entwurf des Gesetzes vom 22.5.2015 lag am 13.11.2015 zur Verabschiedung dem Deutschen Bundestag vor und wurde mit Änderungen mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD beschlossen. Das Gesetz trat am 1.1.2016 in Kraft.

 

Damit wurden die bis 2015 im Arzneimittelgesetz gesetzlich geregelten Anti-Doping-Bestimmungen in einem eigenen Gesetz (Stammgesetz) behandelt.

Die wichtigste Neuregelung betrifft die Strafbarkeit des Eigendopings von Leistungssportlern und -sportlerinnen. Dies war in den vergangenen Jahren immer wieder diskutiert aber weitgehend als dem Grundgesetz widersprechend eingestuft worden. Zudem wurde nun für Leistungssportler und -sportlerinnen die Strafbarkeit des Erwerbs und Besitzes von Dopingmitteln zum Zwecke des Selbstdopings ohne mengenmäßige Beschränkung eingeführt. Das Doping von Amateur- und Freizeitsportlern wird mit diesen beiden Regelungen nicht erfasst.

 

Die Bundesregierung präzisierte